Die GEMA und der Freistaat Thüringen beabsichtigen, einen Pauschalvertrag für die Musiknutzung durch ehrenamtliche Vereine abzuschließen. Damit wird der Freistaat Thüringen die Lizenzkosten für bestimmte Veranstaltungen mit Musik übernehmen. Mittels einer Umfrage soll nun zunächst der Bedarf ermittelt werden.
Ehrenamtlich tätige Vereine, Organisationen und Einrichtungen leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben im Freistaat Thüringen. Ihre Vereinsfeste bringen Menschen zusammen und fördern das soziale Miteinander. Um ihr Engagement zu unterstützen, beabsichtigen der Freistaat Thüringen und die GEMA in diesem Jahr eine Pauschalregelung für gemeinnützige, ehrenamtliche Vereine zu treffen. Ziel ist es, dass der Freistaat Thüringen für bis zu drei oder möglicherweise vier eintrittsfreie Vereinsfeste, bei denen Musik abgespielt werden soll, unter gewissen Bedingungen die GEMA Lizenzvergütungen übernimmt. Musik muss immer dann über die GEMA lizenziert werden, wenn sie öffentlich genutzt wird.
Um den Kostenrahmen für das Land richtig einschätzen zu können, werden alle ehrenamtlichen Vereine, Organisationen und Einrichtungen gebeten, die eine Kostenübernahme in Anspruch nehmen wollen und die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen, sich über die Webseite der GEMA anzumelden. Dies ist ab heute, den 16. April 2024 bis zum 31. Mai 2024 möglich. Die einmalige Anmeldung durch die Vereine ist einfach und in wenigen Minuten erledigt. Mit der Ermittlung des Bedarfs kann das Kontingent besser bestimmt werden.
Hinweis: Derzeit handelt es sich nur um eine Bedarfsermittlung. Eine Anmeldung konkreter Veranstaltungen ist erst dann möglich, wenn der Vertrag zwischen GEMA und dem Freistaat Thüringen geschlossen ist.
Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Herr Prof. Dr. Hoff, unterstreicht dabei die Bedeutung des Vorhabens: „Wir stehen als Land mit der GEMA in finalen Verhandlungen zum Pauschalvertrag. Unser Ziel ist es, für ehrenamtliche Vereine die Übernahme der Zahlung von GEMA Gebühren zu ermöglichen. Dafür ist es wichtig, dass wir Klarheit erlangen, wie viele unserer rund 18.400 Vereine im Freistaat Thüringen von dem Angebot der Gebührenübernahme Gebrauch machen wollen und die durch die GEMA vorgegebenen Kriterien erfüllen.“ Der Minister betont: „Wir haben ein einfaches Verfahren mit der GEMA vereinbart, um den Verwaltungsaufwand für die Vereine minimal zu halten und Bürokratie zu vermeiden.“
Jürgen Paudtke, Leiter Vertragspartnerschaften und Verbandsbeziehungen der GEMA, sagt: „Wir freuen uns sehr, dass nun auch der Freistaat Thüringen den Einsatz von Musik bei ehrenamtlichen Veranstaltungen unterstützen will. Damit unterstützen wir die Musikschaffenden und die föderale Kulturlandschaft. Die GEMA ist digital bestens aufgestellt – Anmeldungen für das Verfahren können bereits in wenigen Minuten über die Webseite der GEMA erledigt werden.“
Die Thüringer Ehrenamtsstiftung wird die Vereine im Freistaat über ihre Verteiler informieren. „Gerade für die kleineren Vereine ist das ein großer Gewinn“, so Frank Krätzschmar, Vorstandsvorsitzender der Stiftung. „Sie werden nicht nur finanziell entlastet, der Bürokratieabbau senkt auch die Hemmschwelle, eigene Veranstaltungen durchzuführen.“
Anmelden können sich Vereine, die
- ihren Sitz im Freistaat Thüringen haben,
- gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 52 Abs. 1 AO verfolgen und über entsprechende Freistellungsbescheide verfügen,
- vorwiegend ehrenamtlich tätig sind und
- Veranstaltungen auf Flächen mit weniger als 500 qm durchführen.
Nach Abschluss der Anmeldephase wird die Kostenübernahme über das GEMA Onlineportal vorbereitet. Das ist ab dem 1. Juli 2024 möglich. Ab diesem Zeitpunkt können dann gemeinnützige, ehrenamtlich tätige Vereine eine Übernahme der GEMA Gebühren für ihre eintrittsfreien Vereinsfeste, auf denen Musik dargeboten werden soll, beantragen. Über die Antragskonditionen werden alle betreffenden Vereine bis zum 1. Juli 2024 informiert.
Weitere Informationen zum Pauschalvertrag für das Ehrenamt in Thüringen