Roadmap zur Neugestaltung der Gesamtverträge
Die Vertragsgrundlagen zur Nachlassgewährung in den Verträgen mit den Gesamtvertragspartnern werden seit 2019 einer grundlegenden Prüfung unterzogen. Die GEMA hat im Zuge dessen u. a. ein Schiedsstellenverfahren initiiert, in welchem die Verhältnismäßigkeit zwischen geleisteter Vertragshilfe und Nachlassgewährung Gegenstand ist. Außerdem hat sie datenschutzrechtliche Anforderungen in den Verträgen umgesetzt und neue, zeitgemäße Vereinbarungen mit den Gesamtvertragspartnern abgeschlossen.
Sehen Sie hier die Etappen des Neugestaltungsverfahrens auf einen Blick:
Sehen Sie hier die Etappen des Neugestaltungsverfahrens auf einen Blick:
Timeline Start
Juni 2019
Informationsveranstaltung in Berlin zum Ausbau digitaler Serviceangebote der GEMA gegenüber ihren Gesamtvertragspartnern und über die geplante Neugestaltung der Nachlässe in den Gesamtverträgen
Mai 2020
1. Digitales Meetup - Vorstellung der weiteren Schritte für das Konzept, Prozess und den Ablauf der Neugestaltung
September 2020
Einleitung eines Gesamtvertragsverfahrens GEMA ./. Bundesvereinigung der Musikveranstalter bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Klärung der Frage hinsichtlich Verhältnismäßigkeit von Vertragshilfeleistungen und korrespondierender Nachlassgewährung
Januar 2021
2. Digitales Meetup – Vorstellung des optimierten Mitgliedermeldeprozesses und Sicherstellung datenschutzrechtlicher Anforderungen in Gesamtverträgen
März 2021
1. Hinweisbeschluss der Schiedsstelle im Gesamtvertragsverfahren GEMA ./. Bundesvereinigung der Musikveranstalter
Juli 2021
3. Digitales Meetup – Vorstellung neuer digitaler Services und Umsetzung des neuen Mitgliedermeldeprozesses und datenschutzrechtlicher Compliance-Verträge
Februar 2022
4. Digitales Meetup – Neue Services der GEMA für GSVT-Partner und Umfrage bzgl. Mitglieder- und Verbandskommunikation
November 2022
5. Digitales Meetup – Harmonisierung des Vertragswesens für Gesamtvertragspartner
Juli 2023
2. Hinweisbeschluss der Schiedsstelle im Gesamtvertragsverfahren GEMA ./. Bundesvereinigung der Musikveranstalter
Februar 2024
6. Digitales Meetup